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Dienstag, den 23. November 2010 um 14:31 Uhr

19.11.2010 - Die Massenmedien verkünden einmal mehr den Stopp von ELENA. Ist zumindest diesmal etwas Wahres dran?

Totgesagte leben länger - Teil 1

Insider wussten seit Tagen längst Bescheid, schwiegen aber eisern. Die Massenmedien berichten es heute, nachdem es offiziell beschlossen wurde, in großen Lettern: "Die Bundesregierung will den Ausbau der erst zum Jahresanfang gestarteten Arbeitnehmer-Datenbank ELENA vorerst stoppen." Daraufhin jubeln ELENA-Kritiker laut, werden aber gleich wieder bitter enttäuscht. Denn statt eines Stopp gibt es bloß einen Aufschub von zwei Jahren - und selbst diesen ausschließlich beim Abrufverfahren durch Kommunen und Sozialleistungsträger.

ELENA: Beerdigung schon bestellt - doch der Patient lebt noch

Nur, wer die eigentliche Meldung genau liest, kann den Kern der Nachricht richtig erfassen. Was am 19.11.2010 aus Koalitionskreisen nach dem Treffen der Spitzen von Union und FDP im Kanzleramt verlautete, und Experten seit Wochen wussten: Die Testphase für das umstrittene Projekt soll für die Sozialleistungserbringer um zwei Jahre bis 2014 verlängert werden.

Anders als die Schlagzeilen vermuten lassen, ist also keine Rede von einem Stopp des gesamten Projekts. Es verzögert sich lediglich der Datenabruf für Kommunen und andere Sozialleistungsträger um zwei Jahre.

Für Entgeltabrechner ändert sich also gar nichts: Alle vorgeschriebenen Meldungen sind weiterhin Monat für Monat zu übermitteln. Allerdings sind Klagen beim Bundesverfassungsgericht gegen das umstrittene ELENA-Verfahren anhängig. Objektiv betrachtet, könnte nur noch aus Karlsruhe ein wirkliches Aus oder zumindest ein spürbarer Einschnitt bei ELENA verkündet werden.

ELENA-Datennutzer Kommunen: Weisse Flagge sehr spät gehisst

Die Kommunen hatten vor einigen Wochen davor gewarnt, dass ihnen die Kosten für den Aufbau von ELENA aus dem Ruder laufen. Ihnen drohten durch das Verfahren Mehrkosten von bis zu 250 Millionen EUR. Die Entlastungen für Unternehmen und Bürger seien dagegen äußerst gering, hieß es seitens der Städte und Gemeinden. Obwohl der geplante Starttermin für den Datenabruf 2012 seit Jahren bekannt war, gesteht man den Kommunen nun mehr Zeit zu, die nötigen Anschaffungen für die Infrastruktur zu tätigen. Erst 2014 muss alles für den Datenabruf bereit stehen.

ELENA: Größte Datensammlung in der Geschichte der Bundesrepublik

Das größte Datensammelprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik war im Januar 2010 eingeführt worden. Mit dem "elektronischen Entgeltnachweis/ELENA" soll lästiger Papierkram in der Arbeitswelt abgeschafft werden.

Befürworter und Kritiker: ELENA bewegt die Gemüter - auch weiterhin

Rund 3,2 Millionen Arbeitgeber erstellen jährlich etwa 60 Millionen Bescheinigungen über Einkommen und Beschäftigung ihrer Mitarbeiter. Diese Daten aus der EDV der Arbeitgeber werden bislang in Papierform übermittelt und von Ämtern zur Bewilligung von Sozialleistungen wieder per Hand in deren EDV eingegeben. Damit soll dank ELENA Schluss bald sein, zunächst ab 2012, nun aber erst ab 2014.

Wie das Verfahren derzeit arbeitet, werden jeden Monat die Entgeltdaten aller Arbeitnehmer zentral gespeichert. Kritiker sehen darin eine womöglich verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung. Klein- und Mittelbetriebe kritisieren dagegen häufig den großen Aufwand wegen ELENA. Befürworter, insbesondere sind dies Großbetriebe, argumentieren mit einem zu erwartenden Abbau des lästigen Papierkriegs, sobald die Sozialleistungsträger endlich Daten von ELENA abrufen können. Ob es den Bürgern und Entgeltabrechnern gefällt oder nicht: Tot ist ELENA bis auf Weiteres in keiner Weise.


















 

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